Rechtsprechung
VGH Bayern, 29.11.2018 - 6 B 18.1420 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
SG § 7, § 24 Abs. 1 S. 1
Schadensersatz wegen Treuepflichtverletzung, hier: nicht ordnungsgemäße Aufbewahrung einer Fliegeruhr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Schadensersatz wegen Treuepflichtverletzung, hier: nicht ordnungsgemäße Aufbewahrung einer Fliegeruhr
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SG § 7 ; SG § 24 Abs. 1 S. 1
Verpflichtung eines Soldaten zur Leistung von Schadensersatz wegen einer Treuepflichtverletzung; Verlust einer Fliegeruhr durch Diebstahl als eine Treuepflichtverletzung; Prüfung des Vorliegens einer groben Fahrlässigkeit - rechtsportal.de
SG § 7 ; SG § 24 Abs. 1 S. 1
Verpflichtung eines Soldaten zur Leistung von Schadensersatz wegen einer Treuepflichtverletzung; Verlust einer Fliegeruhr durch Diebstahl als eine Treuepflichtverletzung; Prüfung des Vorliegens einer groben Fahrlässigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 19.03.2018 - M 21 K 17.976
- VGH Bayern, 29.11.2018 - 6 B 18.1420
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 12.08.2008 - 2 A 8.07
Ersattungsanspruch gegen den Beamten wegen behobener Schäden am Dienstfahrzeug; …
Auszug aus VGH Bayern, 29.11.2018 - 6 B 18.1420
Diese Pflicht beinhaltet auch, das dem Soldaten anvertraute oder auch nur schlicht zur Verfügung gestellte dienstliche Material sorgfältig zu behandeln und vor Beschädigung und Entwendung durch den Zugriff Dritter zu schützen (BVerwG, U.v. 12.8.2008 - 2 A 8.07 - juris Rn. 9). - BVerwG, 06.08.2009 - 2 B 9.09
Auslösung einer besonderen Prüfungspflicht eines Beamten durch Änderung …
Auszug aus VGH Bayern, 29.11.2018 - 6 B 18.1420
Grob fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt, indem er nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss, oder indem er die einfachsten, ganz naheliegenden Überlegungen nicht anstellt bzw. die einfachsten, ganz naheliegenden Maßnahmen zur Abwendung eines Schadens nicht ergreift (ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwG, B.v. 6.8.2009 - 2 B 9.09 - juris Rn. 6 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 29.1.2014 - 6 ZB 12.1817 - juris Rn. 7;… B.v. 1.6.2017 - 6 ZB 17.903 - juris Rn. 6). - VGH Bayern, 01.06.2017 - 6 ZB 17.903
Schadenersatz wegen Dienstpflichtverletzung: Missachtung der Durchfahrtshöhe …
Auszug aus VGH Bayern, 29.11.2018 - 6 B 18.1420
Grob fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt, indem er nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss, oder indem er die einfachsten, ganz naheliegenden Überlegungen nicht anstellt bzw. die einfachsten, ganz naheliegenden Maßnahmen zur Abwendung eines Schadens nicht ergreift (…ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwG, B.v. 6.8.2009 - 2 B 9.09 - juris Rn. 6 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 29.1.2014 - 6 ZB 12.1817 - juris Rn. 7; B.v. 1.6.2017 - 6 ZB 17.903 - juris Rn. 6).
- VGH Bayern, 29.01.2014 - 6 ZB 12.1817
Bundesbeamtenrecht Schadensersatz wegen Dienstpflichtverletzung; abrollendes …
Auszug aus VGH Bayern, 29.11.2018 - 6 B 18.1420
Grob fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt, indem er nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss, oder indem er die einfachsten, ganz naheliegenden Überlegungen nicht anstellt bzw. die einfachsten, ganz naheliegenden Maßnahmen zur Abwendung eines Schadens nicht ergreift (…ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwG, B.v. 6.8.2009 - 2 B 9.09 - juris Rn. 6 m.w.N.; BayVGH, B.v. 29.1.2014 - 6 ZB 12.1817 - juris Rn. 7;… B.v. 1.6.2017 - 6 ZB 17.903 - juris Rn. 6). - VG Schleswig, 04.08.2016 - 12 A 305/15
Soldatenrecht - Inregressnahme
Auszug aus VGH Bayern, 29.11.2018 - 6 B 18.1420
Diese gebietet es auch, den Dienstherrn vor Schaden zu bewahren und unmittelbar und mittelbar den Dienstherrn schädigende Handlungen zu unterlassen (vgl. BVerwG, U.v. 11.3.1999 - 2 C 15.97 - juris Rn.22; OVG SH, U.v. 4.8.2016 - 12 A 305/15 - juris Rn. 21). - BVerwG, 26.08.1997 - 2 C 15.97
Einstellung eines Revisionsverfahrens
Auszug aus VGH Bayern, 29.11.2018 - 6 B 18.1420
Diese gebietet es auch, den Dienstherrn vor Schaden zu bewahren und unmittelbar und mittelbar den Dienstherrn schädigende Handlungen zu unterlassen (vgl. BVerwG, U.v. 11.3.1999 - 2 C 15.97 - juris Rn.22;… OVG SH, U.v. 4.8.2016 - 12 A 305/15 - juris Rn. 21).
- VGH Hessen, 25.08.2023 - 1 A 837/18
Schadensersatzanspruch des Landkreises gegen den Landrat wegen zu Unrecht …
Grob fahrlässig handelt derjenige, der die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in ungewöhnlich schwerem Maße verletzt und dabei Überlegungen unterlässt und Verhaltenspflichten missachtet, die ganz naheliegen und im gegebenen Fall jedem hätten einleuchten müssen (vgl. BVerwG…, Urteil vom 2. Februar 2017 - 2 C 22/16 -, juris Rn. 14…, Urteil vom 12. August 2008 - 2 A 8/07 -, juris Rn. 15; Bay. VGH, Urteil vom 29. November 2018 - 6 B 18.1420 -, juris Rn. 21;… OVG Sachs.-Anh., Beschluss vom 22. Mai 2014 - 1 L 37/14 -, juris Rn. 10). - OVG Bremen, 29.01.2021 - 2 LA 230/20
Schadensersatzforderung wegen des Verlustes von Bundeswehrbekleidung und …
Grob fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt, indem er nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss, oder indem er die einfachsten, ganz naheliegenden Überlegungen nicht anstellt bzw. die einfachsten, ganz naheliegenden Maßnahmen zur Abwendung eines Schadens nicht ergreift (Bay. VGH , Urt. v. 29.11.2018 - 6 B 18.1420, juris Rn. 21).Nichts Anderes kann - entgegen der Auffassung der Beklagten - dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 29.11.2018 - 6 B 18.1420 - entnommen werden.